Der EuGH bestätigt Genehmigungsbeschränkungen von Neonicotinoiden

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 06.05.2021 einen schon seit längerem bestehenden Rechtsstreit nun endlich zu Gunsten der Biodiversität und zum Schutz der Bienen entschieden. Die EU-Kommission hatte bereits 2013 einige Genehmigungen für den Einsatz von Pestiziden erheblich engeschränkt und der EuGH hatte diese Prais dann auch im Jahr 2018 bestätigt. Dagegen ist aber ein Chemiekonzern (Bayer) vorgegangen und ist nun endgültig unterlegen.

Die Genehmigungen für Pestizidprodukte nach Art. 21 der Verordnung (EG) 1107/2009 dürfen also zurecht eingeschränkt werden, weil ernsthafte Zweifel an ihrer Unschädlichkeit festgestellt werden konnten. Die Richter:innen sahen es daher als erwiesen an, dass es ausreichende wissenschaftliche Hinweise dafür gebe, das diese erhebliche Risiken besonders für Bienen haben.

Siehe auch:

https://www.aurelia-stiftung.de/wp-content/uploads/2021/05/PM_06.05.21_EuGH-Urteil-Neonics.pdf