Es gibt es so viele verschiedene Waren, dass man sich als Erzeuger von anderen absetzen muss, um nicht „unterzugehen“. Dies kann und sollte insbesondere durch einen individuellen Namen, ein prägnantes Logo oder auch einen einprägsamen Werbeslogan geschehen. Nun sollte nur noch geklärt werden, worauf man bei der Namensgebung und der Sicherung der eigenen Ideen achten muss. Die Anforderungen, die hier zu beachten sind, können vielfältig sein. Hier nur ein paar erste Hinweise.

Grundsätzlich kommt jeder Name in Betracht, der Ihren Vorstellungen entspricht. Problematisch wird es lediglich, wenn der Name bereits existiert und/oder z.B. als Marke national beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder sogar auf EU-Ebene eingetragen ist oder als Geschäftliche Bezeichnung genutzt wird. Ist dies der Fall, so kann der Inhaber der „älteren“ gegebenenfalls mit einer Abmahnung oder gerichtlich gegen Sie vorgehen.

Ob eine Marke mit demselben Namen wie dem, den Sie verwenden möchten, oder eine mit einem übereinstimmenden Element bereits existiert, können Sie ganz recht einfach und zudem kostenfrei im DPMA Register recherchieren.  (www.dpma.de dort dann unter dem Menüpunkt: Markenrecherche)

ABER ACHTUNG: Hier kann nicht erkannt werden, ob es auch ggf. eine ähnliche Markeneintragung gibt. Und da liegen in der Praxis nahezu alle Problem, Risiken und gerichtliche Auseinandersetzungen. Notwendige Ähnlichkeitsrecherchen müssen daher entweder aufwendig selbst betrieben, oder es können kommerzielle Recherchedienstleister in Anspruch genommen werden.

Und das Problem ist:

Wann ist ähnlich wirklich so ähnlich, dass der „ältere“ gegen die jüngere Eintragung einen Anspruch auf Unterlassung und ggf. sogar Schadensersatz, Auskunft usw. hat?

Das ist in aller Regel immer absolut einzelfallabhängig. Da zudem die verschiedenen Arten, also die Marke, die geschäftliche Bezeichnung, geografische Herkunftsangaben (und sonstige nach § 13 MarkenG) sich rechtlich grundsätzlich gleich stark gegenüberstehen, muss man also hier auch alle prüfen, auf Identität UND ebenfalls auf  Ähnlichkeit. Da aber nur die Marken im Register eingetragen sind, wird schnell deutlich, dass es hier bereits u.U. für den einzelnen sehr schwierig wird.

Weiterhin sollte beachtet werden, dass es auch absolute Eintragungshindernisse gegen die Eintragung einer Marke gibt. So dürfen z.B. keine Hoheitszeichen, Wappen, Flaggen usw. verwenden. Diese absoluten Eintragungshindernisse werden vom DPMA geprüft. Die relativen (also die behaupteten Ansprüche „älterer“ Marken, geschäftliche Bezeichnen usw. werden hingegen nicht vom Amt geprüft, sondern müssen von den jeweiligen Rechteinhabern selbstverfolgt werden. Eine Urkunde über die Eintragung einer Marke bedeutet erst einmal nichts, denn zum einen beginnt dann erst noch eine dreimonatige Widerspruchsfrist und zum anderen „sehen“ erst jetzt „ältere“ Rechteinhaber die Eintragung erstmalig und können dann prüfen, ob sie gegen den „jüngeren“ vorgehen sollen und wenn ja, wie.

Wenn Sie recherchiert und eine Marke gefunden haben, die nicht identisch oder ähnlich einer älteren Marke, Geschäftlichen Bezeichnung usw. ist, können Sie Ihre Marke beim DPMA eintragen lassen. Der Schutz der Marke gilt dann für zehn Jahre und kann nach immer 10 Jahren für eine weitere Dekade verlängert werden.

ACHTUNG: Zu beachten ist, dass der eigene Schutz dann immer nur gegenüber wiederum später eingetragenen Marken (oder anderen Kennzeichen) gilt. Existiert hingegen bereits eine Marke mit ähnlichem oder sogar gleichem Namen vor der eigenen, so kann der Inhaber gegen die spätere, also Ihre, in verschiedenen Arten vorgehen.

Sinn macht die Eintragung der eigenen Marke dann, wenn man die eigenen Produkte oder Dienstleistungen darunter anbieten möchte. Durch den Schutz werden Sie als Inhaber*in der Marke der/die alleinige Berechtigte, diese für die geschützten Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, sodass sie gekennzeichnet und von Verbrauchern leichter wiedererkannt werden und nach Wunsch auch ein Image aufbauen können, dass Verbraucher dann immer mehr mit Ihren Produkten verbinden.

Fazit: Der Schutz der eigenen Kennzeichen ist interessant und wichtig, denn mehr als 90% des Wertes eines Unternehmens liegt in den sog. Immateriellen Gütern, wozu u.a. auch Marken gehören.

Informieren Sie sich daher unbedingt bevor Sie selbst eine Markenanmeldung vornehmen, denn Verletzungsprozesse bei Marken sind in aller Regel mit erheblichen Prozess- und Kostenrisiken verbunden, denn die Streitwerte liegen meist weit über 50.000 EUR.

Wenn Sie Fragen haben, schreiben mir doch einfach eine Mail. Ganz unverbindlich und kostenlos. Gerne können wir dann dazu auch telefonieren!